Beratender Ausschuss für Fragen der deutschen Sinti und Roma
Meldung 17.12.2020
Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Prof. Dr. Bernd Fabritius, hat die jährliche Sitzung des Beratenden Ausschusses für Fragen der deutschen Sinti und Roma geleitet.
Teilnehmer der Sitzung waren u.a. als Vertreter der Minderheitenverbände der Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose, die Abgeordneten des Deutschen Bundestags Axel Müller (CDU), Sylvia Lehmann und Helge Lindh (beide SPD), Peter Heidt (FDP), Ulla Jelpke und Petra Pau (beide Die Linke) und Filiz Polat (Bündnis90/Die Grünen). Das Minderheitensekretariat der vier autochthonen nationalen Minderheiten war u.a. durch seinen Leiter Gösta Nissen vertreten. Zudem nahmen Vertreter der beteiligten Fachministerien sowie der Bundesländer an den Beratungen teil, darunter der Minderheitenbeauftragte des Ministerpräsidenten des Landes Schleswig-Holstein, Johannes Callsen, MdL, die Baden-Württembergische Staatsministerin Theresa Schopper sowie der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe, Ludwig Spaenle, MdL.
Schwerpunkt der Beratungen waren die anhaltenden Bemühungen zur Bekämpfung des Antiziganismus. Hierzu wurde über die Arbeit der Expertenkommission Antiziganismus und des Kabinettsausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus berichtet. Zur Aussprache kam auch der vor kurzem beschlossene neue Strategische EU-Rahmen für Gleichheit, Inklusion und Teilhabe der Roma bis 2030.
Weitere Themen der Beratungen waren u.a. der Erhalt der Gräber der unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft verfolgten Sinti und Roma, Bemühungen um eine verstärkte Vermittlung von Sinti und Roma als Kulturträger und integraler Bestandteil der deutschen Gesellschaft, und die Förderung der Jugendarbeit.
Beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat wurde 2015 ein Beratender Ausschuss für Fragen der deutschen Sinti und Roma eingerichtet. In diesem Forum können die als nationale Minderheit anerkannten deutschen Sinti und Roma ihre Anliegen gegenüber der Politik und der Verwaltung vorbringen. Im Beratenden Ausschuss sitzen Vertreter der Minderheitenverbände, des Bundes und der Länder. Außerdem nehmen Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen an den Sitzungen teil. Der Ausschuss tagt in der Regel einmal jährlich.