Treffen mit Ihor Lossovskyi
Pressemitteilung 01.08.2023
Stellvertretender Leiter des staatlichen Dienstes der Ukraine für ethnische Politik und Gewissensfreiheit
Die Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten Natalie Pawlik, MdB, traf sich mit dem stellvertretenden Leiter des staatlichen Dienstes der Ukraine für ethnische Politik und Gewissensfreiheit Ihor Lossovskyi. Begleitet wurde Herr Lossovskyi vom Abteilungsleiter für nationale Minderheiten, indigene Völker und religiöse Bekenntnisse im Sekretariat des Beauftragten für Menschenrechte der Werchowna Rada der Ukraine Volodymyr Kondur, der Leiterin des Europarat-Projekts "Stärkung des Schutzes nationaler Minderheiten, einschließlich der Roma und Minderheitensprachen in der Ukraine" Zemfira Kondur sowie dem Vorsitzenden des Rates der Deutschen in der Ukraine Volodymyr Leysle.
Im Gespräch wurde unter anderem über die Planungen in Bezug auf die nächste Sitzung der Deutsch-Ukrainischen Regierungskommission für die Angelegenheiten der in der Ukraine lebenden Personen deutscher Abstammung diskutiert. Beide Seiten betonten die große Bedeutung dieses Formats und zeigten ihre Bereitschaft, möglichst zeitnah - unter Berücksichtigung der aktuellen Situation in der Ukraine im Zusammenhang mit dem völkerrechtswidrigen Krieg Russlands - die nächste Sitzung zu organisieren
Des Weiteren haben sich die Seiten über die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Minderheitenpolitik der beiden Länder ausgetauscht. In der Ukraine ist am 1. Juli 2023 das neue Minderheitengesetz in Kraft getreten.