Sitzung der Deutsch-Rumänischen Regierungskommission für Angelegenheiten der deutschen Minderheit
Pressemitteilung 21.06.2023
Am 15. Juni 2023 fand in Temeswar – der Kulturhauptstadt Europas 2023 - die 26. Sitzung der Deutsch-Rumänischen Regierungskommission für die Angelegenheiten der deutschen Minderheit in Rumänien statt.
Die deutsche Delegation leitete die Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Frau Natalie Pawlik, MdB. Die rumänische Seite hat die Co-Vorsitzende der Regierungskommission, Frau Daniela Gîtman, Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten im Außenministerium von Rumänien, vertreten. Der deutschen Delegation gehörten neben der Beauftragten Pawlik die Vertreter des Bundesministeriums des Innern und für Heimat und des Bundesverwaltungsamtes, der Deutsche Botschafter in Rumänien Herr Dr. Peer Gebauer, die Leiterin des Konsulats Temeswar Frau Regina Lochner, der Vorsitzende der Landsmannschaft der Banater Schwaben Herr Peter-Dietmar Leber, der Vorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland Herr Reiner Lehni sowie die Vertreter der Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland an.
Die diesjährige Regierungskommission thematisierte unter anderem die Kosten für den Unterhalt der Altenheime und sozialen Dienstleistungszentren der deutschen Minderheit in Rumänien. Ein weiterer Gesprächspunkt betraf die Anwendung der Gesetzgebung des rumänischen Staates hinsichtlich der Entschädigung von Personen, die aus politischen Gründen von der seit dem 6. März 1945 bestehenden Diktatur verfolgt wurden, sowie an Personen, die ins Ausland deportiert oder gefangen genommen wurden.
Beauftragte Pawlik hob die durchgehend freundschaftliche und konstruktive Arbeitsweise der Regierungskommission hervor. "In den letzten Jahren ist es uns im Rahmen der Regierungskommission gelungen, wesentliche Fortschritte zu erzielen. Ich bin überzeugt, dass die deutsche Minderheit einen eigenständigen und wesentlichen Beitrag leistet, das gute und freundschaftliche Verhältnis zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien zu stärken und die Zivilgesellschaften unserer Länder einander näher zu bringen. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Völkerverständigung und Frieden in Europa"
, so Pawlik.
Im Anschluss an die Regierungskommissionssitzung wurde Beauftragte Pawlik vom Bürgermeister der Stadt Temeswar, Herrn Dominic Fritz, empfangen. Außerdem besuchte sie das Nikolaus-Lenau-Lyzeum, ein deutschsprachiges Gymnasium in Temeswar.
Im Jahr 2023 fördert die Bundesregierung die deutsche Minderheit in Rumänien mit insge-samt 5,4 Millionen Euro aus Mitteln des Bundesministeriums des Innern und für Heimat sowie des Auswärtigen Amtes. Hinzu kommen mehrjährige Förderprojekte der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien.